Griechenland News

Mit einem weiteren harten Sparpaket hat sich Griechenland erneut vor der drohenden Pleite gerettet. Sollten nun noch die Gläubiger die Schuldenlast erleichtern, könnte es Licht am Ende des Tunnels geben. Mit der nunmehr 15. Rentenkürzung hat die griechische Regierung im Ringen mit den Gläubigern einen weiteren Kraftakt hinter sich gebracht. Auch eine massive Senkung des Steuerfreibetrags wurde beschlossen. Auf die Bevölkerung kommen nun noch härtere Zeiten zu - wobei die Maßnahmen im Umfang von 4,9 Milliarden Euro erst ab 2019 umgesetzt werden sollen. Entsprechend gespalten sind die Meinungen, nachdem das Parlament in Athen das Paket in der Nacht zum Freitag billigte. Während die liberale griechische Zeitung Eleftheria die neuen "katastrophalen Maßnahmen" als verheerend für den Mittelstand wertet, fordert das regierungsnahe Blatt I Avgi alle Beteiligten des Schuldenpokers auf, jetzt verantwortungsvoll zu handeln. Es gehe nun darum, dass die Gläubiger sich darauf ...

Nur noch zwei Staaten in Europa geben laut einer Analyse britischer Forscher mehr als die geforderten zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Rüstung aus. Deutschland verfehlt diese Marke. Der neue US-Präsident Donald Trump hat die Europäer aufgefordert, mehr für ihre eigene Sicherheit auszugeben. Doch das Gegenteil ist der Fall. Nach einer Analyse des britischen Forschungsinstituts IISS (Internationales Institut für Strategische Studien) sind die Militärausgaben der Europäer im vergangenen Jahr im Verhältnis zur steigenden Wirtschaftsleistung gesunken. Nur noch zwei Länder in Europa, nämlich Estland und das hoch verschuldete Griechenland, gaben mit 2,2 Prozent und 2,4 Prozent mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für ihr Militär aus. Dabei hatten sich die Nato-Spitzen und Regierungschefs mehrmals auf dieses Zwei-Prozent-Ziel geeinigt. Während Großbritannien bislang zum Kreis der europäischen Länder gehörte, die über der zwei Prozent-Marke lagen, fiel der An...

Die sich verhärtenden Fronten zwischen der Europäischen Union und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) nähren Sorgen vor einer Rückkehr der Euro-Krise in Griechenland. Nachdem der IWF die europäischen Sparziele für das Land als unrealistisch bezeichnet hat, wird in Europa wiederum Kritik an der Organisationen laut. Die IWF-Annahmen seien unrealistisch, heißt es in EU-Kreisen. Der IWF-Verwaltungsrat war zum Schluss gekommen, dass die griechische Schuldenlast auf Dauer „unhaltbar“ sei. Realistisch sei ein primärer Haushaltsüberschuss von 1,5 Prozent zum Ende des laufenden Kreditprogramms im Jahr 2018 statt der von der EU angestrebten 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung, urteilte eine Mehrheit der Direktoren. Der Primärüberschuss bezeichnet das Haushaltsplus ohne Berücksichtigung der Zinszahlungen. Der Fonds spricht sich deswegen dafür aus, dass die Euro-Staaten Griechenland eine deutliche Erleichterung der Schuldenlast gewähren. Die Forderung bietet politischen Sprengstoff....

Neuwahlen, Grexit oder viertes Memorandum? Die seit Oktober andauernde zweite Inspektion der Fortschritte des dritten griechischen Kreditprogramms verzögert sich immer mehr. Wie bereits in den vergangenen Jahren der so genannten Rettungsprogramme bleiben die Tranchenzahlungen des Hilfskredits während der Inspektionen aus. Die Zahlungsverzögerung führt in der griechischen Wirtschaft zu den bekannten Folgen einer Verstärkung der Rezession wegen fehlender Liquidität. Der Staat kann seine Rechnungen nicht zahlen, Investoren scheuen sich zu investieren und die Bürger fürchten neue Steuern, Leistungs- und Lohnkürzungen. Letzteres fordern nun unisono alle Kreditgeber, obwohl sie untereinander über den Ablauf und die Folgen des Programms heillos zerstritten sind. Gegenüber den Griechen jedoch sagen sie mit einer Stimme "take it or leave it". Entweder stimmt Tsipras also neuen Sparmaßnahmen zu oder aber der Grexit droht. IWF: Schuldenlast Griechenlands untragbar D...

Die Unsicherheit über den Fortgang des laufenden dritten Hilfsprogramms für Griechenland sorgen laufend für neue Spekulationen. EU-Kommission und Euro-Rettungsfonds versuchten am Montag, die aufkommende Nervosität zu dämpfen. Alarmismus sei unangbebracht. Das deutsche Finanzministerium trat am Montag jedenfalls einem Zeitungsbericht entgegen, laut dem Finanzminister Wolfgang Schäuble für einen Austritt Griechenlands aus dem Euro („Grexit“) plädieren wolle, weil sich der Internationale Währungsfonds (IWF) angeblich nicht an den Hilfen beteiligen werde. „Wir gehen weiter davon aus, dass der IWF seine Zusagen einhält“, versicherte ein Sprecher Schäubles dazu. Dies habe IWF-Chefin Christine Lagarde kürzlich noch einmal beim Weltwirtschaftsforum in Davos bekräftigt. SPD-Politiker warnten Schäuble vor einem Spiel mit dem Feuer. Schäubles Sprecher sagte, es gehe nicht nur um eine beratende Unterstützung, sondern auch eine finanzielle Beteiligung des IWF wie bei den ersten bei...

Die „700-Euro-Generation“ war während der schweren Unruhen Ende 2008 ein beliebtes Schlagwort, das auch durch die deutschen Medien geisterte. Gemeint war die schlechte Einkommenssituation vieler vor allem jüngerer Griechinnen und Griechen, die den allgemeinen Frust und den beispiellosen Gewaltausbruch damals mit erklären sollte. In heutigen Ohren klingen diese 700 Euro hingegen fast utopisch. Denn gut vier von zehn Gehalts- bzw. Lohnempfängern in Griechenland (41,25 %) verdienen mittlerweile weniger als diese Summe, und zwar brutto. Was die „Besserverdiener“ unter den insgesamt rund 1,7 Millionen Empfänger von Gehältern und Löhnen im Lande betrifft, so bekommen 21,96 % brutto bis zu 1.000 Euro im Monat; 28,33 % erhalten bis zu 2.000 Euro; 5,56 % bis zu 3.000 Euro und 2,81 % mehr. Die Zahlen veröffentlichte am Freitag die Zeitung „Imerissia“ unter Berufung auf Daten aus dem griechischen Arbeitsministerium. Demnach hat neben den Niedriglöhnen vor allem die Teilzeitbeschäftigung ...

In Griechenland sind immer mehr junge Leute gezwungen, für Hungerlöhne zu arbeiten. In Griechenland ist eine neue Generation von Arbeitnehmern, nämlich die sogenannte „100-Euro-Generation“ in den Vordergrund getreten – und dies zu einem Zeitpunkt, wo die Gläubiger des Landes eine erneute Senkung des gesetzlichen Mindestlohns fordern. Wie in einer Reportage der Zeitung „Ta Nea“ dokumentiert wird, erleben mittlerweile die (neu-) armen Arbeitnehmer einen gleichermaßen imposanten wie traurigen „Durchbruch“. „Flexible Beschäftigungsformen“ stechen Vollzeitbeschäftigung aus Die Explosion der Arbeitslosigkeit und der Beschäftigungs-Dschungel führen zur Verarmung einer ganzen Generation von Arbeitnehmern, deren Perspektiven sich in einem zynischen „Triptyk“ zusammenfassen lassen: halbe Stelle, halber Lohn und 500 Euro Rente. Gemäß den Angaben des griechischen Arbeitsministeriums werden derzeit auf dem privaten Sektor 126.956 Beschäftigte mit monatlichen Brutto-Bezügen von...

Die rückwirkende Revision der fiskalischen Daten Griechenlands für 2015 schlug ein neues Loch in Höhe von fast einer halben Milliarde Euro in den Haushalt! Die Statistikbehörde Griechenlands ( ELSTAT ) schritt zu einer schlechter ausfallenden Revision der fiskalischen Daten für das Jahr 2015, wobei der Primärüberschuss des Jahres 2015 letztendlich um 0,5% des BIP geringer ausfällt als im April 2016 im Rahmen der Bekanntgabe der Daten für die Periode 2012 – 2015 vorgesehen war. Gemäß der zweiten Bekanntgabe der fiskalischen Daten seitens der ELSTAT an das Statistische Amt der Europäischen Union (Eurostat) im Rahmen des Verfahrens bezüglich eines übermäßigen Defizits erreichte Ende 2015 das Defizit der griechischen Zentralregierung 13,2 Mrd. Euro bzw. 7,5% des BIP. Parallel belief sich die öffentliche Verschuldung auf 311,7 Mrd. Euro bzw. 177,4% des BIP. Neues „Haushaltsloch“ von fast einer halben Milliarde Euro Das sich für das vergangene Jahr (2015) ergebende „Loch“ ...

Im Mittelpunkt stehen Reformen beim Streikrecht und den Gewerkschaften, bei Privatisierungen sowie im Pensionssystem. Vertreter der Geldgeber-Institutionen kontrollieren seit Montag das griechische Reformprogramm. Zunächst prüfen Experten auf technischer Ebene den Werdegang des Programms. Ende der Woche werden auch die Chefs der Gläubiger-Institutionen erwartet, wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Kreisen des deutschen Finanzministeriums erfuhr. Im Mittelpunkt stehen diesmal Reformen beim Streikrecht und den Gewerkschaften, bei Privatisierungen sowie im Pensionssystem. Die Experten der EU-Kommission und Europäischen Zentralbank (EZB), des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) werden voraussichtlich bis Ende dieser Woche in Athen bleiben. Sie wollen erst dann wieder zurückkehren, wenn sie überzeugt sind, dass alles unter Dach und Fach ist, wie die griechische Finanzpresse berichtete.

Die Euro-Finanzminister haben über die zweite Tranche im Rahmen des Programms der Finanzhilfe für Griechenland entschieden, heißt es in der Meldung der Euro-Gruppe zum Schluss ihrer Sitzung in Luxemburg. Somit hat der Europäische Stabilitätsmechanismus Finanzhilfe in Höhe von 1,1 Milliarden Euro bewilligt. Mit einer knappen Mehrheit von 153 aus 300 Stimmen hat der griechische Ministerpräsident, Alexis Tsipras, am 23. Mai im Parlament neue Gesetze mit folgenschweren Änderungen des Steuer- und Rentensystems zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung durchgesetzt. Das war die Vorbedingung der EU, EZB und des IWF, um die Kreditzahlungen fortzusetzen und den Staatsbankrott zu verhindern. Im Gegenzug haben die Finanzminister der Eurogruppe in Brüssel in der Nacht vom 24. auf den 25. Mai eine weitere Tranche von 10,3 Milliarden Euro im Rahmen des dritten Hilfspakets für Griechenland genehmigt.

Für den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras wären Schuldenerleichterungen ein Erfolg, mit dem er innenpolitisch punkten könnte. Der griechische Finanzminister Euklid Tsakalotos mahnt die Kreditgeber, schnell über Schuldenerleichterungen für sein Land zu entscheiden. Wenn es bis zum Jahresende keine Entscheidung gebe, drohten „unserer Regierung und unserem Land ernste Konsequenzen“, warnte Tsakalotos, ohne die Folgen näher zu erläutern. Nachdem Premier Alexis Tsipras in den vergangenen Tagen bereits mehrfach Schuldenerleichterungen noch in diesem Jahr gefordert hatte, macht nun auch Tsakalotos Druck.  In Athen hält man den Zeitpunkt offenbar für günstig, weil auch der Internationale Währungsfonds (IWF) das Thema Schuldenerleichterungen auf die Tagesordnung gebracht hat. Bis zum Jahresende soll der Fonds über seine künftige Beteiligung an Kredithilfen für Griechenland entscheiden. So ist es mit den europäischen Gläubigern vereinbart. Der IWF macht seine Beteiligu...

Der griechische Regierungschef Tsipras verlangt unverändert Reparationen für Kriegsschäden während des Zweiten Weltkrieges von Deutschland. Die Bundesregierung betrachtet das Thema als juristisch abgeschlossen. „Es ist eine Ehrensache für Griechenland und das griechische Volk“, sagte Tsipras am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Thessaloniki laut dpa. Seine Regierung werde keine „hastigen Bewegungen“ machen. Der nächste Schritt werde „zum geeigneten Zeitpunkt gemacht“, fügte Tipras hinzu. In den vergangenen Jahren kamen immer wieder aus Athen Forderungen nach Reparationen, die – je nach Berechnung – zwischen 269 und 332 Milliarden Euro lagen. Darin enthalten sind Entschädigungen für Kriegsverbrechen und -schäden sowie eine Zwangsanleihe, die Griechenland der Deutschen Reichsbank während des Krieges gewähren musste. Ein Sonderausschuss des griechischen Parlamentes war vor einigen Monaten zu diesen Summen gekommen. Die Bundesregierung sieht Reparationsfragen juristisch dageg...

Griechenland plant, bis September all jene Ferienwohnungen zu registrieren, die über Online-Plattformen wie Airbnb vermietet werden. Das Ziel: Die Regierung des verschuldeten Staates will die Vermietung besteuern. Der Zeitung "To Ethnos" zufolge gehen dem griechischen Staat durch die bislang nicht überwachte private Online-Vermietung hohe Steuereinnahmen verloren. Die Rede ist von Verlusten in Höhe von 270 Millionen Euro pro Jahr. Schätzungsweise 30.000 Wohnungen, Appartements und Ferienhäuser werden laut "Ethnos" in Griechenland über Plattformen wie Airbnb vermietet. Nicht zuletzt in der Hauptstadt Athen floriert der Markt; das Angebot reicht von der kleinen Studentenbude in der Innenstadt mit Blick auf die Akropolis bis hin zum Athener Luxus-Penthouse mit Pool und Meerespanorama.

Die Griechen schulden ihrem Staat aktuell rund 87 Milliarden Euro an Steuern. Dies geht aus Erhebungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) hervor, wie am Sonntag die Athener Tageszeitung "Kathimerini" berichtete. Von 100 Euro Steuerausstand zahlen die Griechen so nur noch 45 Euro an den Staat. Gleichzeitig haben in letzter Zeit vor allem Staatsbeamte den frühzeitigen Gang in den Ruhestand beantragt, um den geplanten Rentenkürzungen durch die Reform der Regierung Tsipras zuvor zu kommen. Rund 40.000 Rentenanträge seien bisher eingegangen, bis zum Jahresende könne die Zahl noch auf bis zu 80.000 steigen, schrieb "Kathimerini". Die griechische Regierung hatte in den Verhandlungen mit den Gläubigern des Landes eine Art Bestandsschutz für bestehende Rentenzahlungen ausgehandelt. Rentenkürzungen sollen demnach erst im Laufe der kommenden Jahre tatsächlich in Kraft treten. Das Ausmaß der Steuerschuld wiederum habe andere Ursachen, hieß es in dem Bericht...

Seit Langem ist es die scheinbar unverrückbare Position des Internationalen Währungsfonds (IWF), dass man sich nur bei Schuldenerleichterungen für Griechenland weiter an Hilfen für das gebeutelte Euro-Land beteiligen will. Jetzt sieht es so aus, als habe sich der Fonds durchgesetzt. In Wahrheit handelt es sich aber nur um einen wachsweichen Kompromiss, mit dem sich vor allem die EU rund zwei Jahre Zeit erkauft. Ein Schuldenschnitt für Griechenland, also der Verzicht auf die Rückzahlung bestimmter Summen, hat in der Eurogruppe keine Mehrheit. Der IWF gibt sich aber auch mit Schuldenerleichterungen zufrieden: längere Laufzeiten für Kredite, günstigere Zinsen und ähnliches, das sich ebenfalls auf einen Milliardenbetrag summieren kann. Das hat die Eurogruppe dem Fonds in der Nacht nun zugesagt. Kleiner Haken: Konkret soll darüber erst 2018 entschieden werden - und dann kann die Welt schon wieder ganz anders aussehen. Und es ist derzeit auch noch nicht ganz sicher, dass der I...

Die mazedonische Tochter der griechischen Alpha-Bank hat einen neuen Besitzer. Der Schweizer Fonds Silk Road Capital A.G. ist laut heutigen Medienberichten in Skopje zum Preis von 1,2 Mio. Euro zum 100-prozentigen Besitzer der griechischen Tochterbank geworden. Die Alpha-Bank war in Mazedonien seit 2000 tätig, als sie die damalige Kreditna banka erworben hatte. Nach Angaben der Notenbank Mazedoniens hatte die Bank in Mazedoniens zuletzt 18 Zweigstellen mit insgesamt 233 Beschäftigten. Laut früheren Medienberichten stehen die griechischen Banken unter Druck ausländischer Kreditoren, ihre Tochterfirmen in der Region zwecks Kostensenkung zu veräußern.

Die Eurogruppe der Finanzminister will erst am 24. Mai entscheiden, ob Griechenland die Bedingungen für weitere Hilfskredite erfüllt hat. Der Internationale Währungsfonds will neue Schuldenerleichterungen der Europäer erzwingen. Im griechischen Schuldendrama sieht Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem Gesprächsbedarf für Schuldenerleichterungen. Es werde eine erste Diskussion geben, ob, wann und wie solche Maßnahmen greifen könnten, sagte er beim Sondertreffen der Euro-Finanzminister gestern in Brüssel. Eine Entscheidung könne aber erst am 24. Mai fallen. Bei den Verhandlungen über eine nächste Zahlung an Athen im Rahmen des im vergangenen Sommer beschlossenen Hilfspakets in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro war zuletzt der hohe Schuldenstand Griechenlands in den Fokus gerückt. Für 2016 wird ein Schuldenberg von 183 Prozent der Wirtschaftsleistung erwartet, erlaubt sind höchstens 60 Prozent. Vor allem der Internationale Währungsfonds (IWF) pocht auf weitere Schuldenerleichte...

Hacker group Anonymous launched a cyber attack on the website of the Bank of Greece that left the servers blocked for at least six hours without the computer systems being affected, the Greek press reported on Wednesday. As a result the website was out of service during that period, but on Wednesday morning it was again fully operational. A source from the bank confirmed the attack to EFE and also that security systems were able to repel it while “no damage was done” to the computer systems of the bank. This is the first attack by Operation OpIcarus, launched by hackers in January 2016 against financial institutions in Europe and the United States that Anonymous accused of “corruption,” and which include institutions in Brazil, Bangladesh, China, Pakistan and Iran. Anonymous emerged in 2003, adopting the mask of Catholic rebel Guy Fawkes from the graphic novel “V for Vendetta” as a symbol of their rebellious activities.

Diese Woche wollen sich die internationalen Kreditgeber und Griechenland über weitere Reformen einigen. Wieder droht die Zeit für die Regierung von Alexis Tsipras knapp zu werden. Fast schon schien eine Einigung über das Reformprogramm für Griechenland sicher, kurz vor dem für Donnerstag geplanten Sondertreffen der Eurogruppe ist jedoch noch kein Ergebnis in Sicht. Die SYRIZA-geführte Regierung versucht offenbar, sich für weitere Verzögerungen zu wappnen. So werden derzeit die letzten finanziellen Reserven bei der Zentralbank zusammengezogen.

Greek Government has forwarded its new package  of proposals for measures to the country’s creditors, aimed at plugging the fiscal gap up to 2018, Kathimerini reported. The Finance Ministry’s package of measures to cover the fiscal gap of 1 percent of gross domestic product, or EUR 1.8 billion, by 2018 (as another 2 percent will be covered by income tax and social security reforms), includes mainly tax measures, while there are also some spending cuts. In this context, the Government is promoting tax increases for unleaded gasoline and natural gas. However, Energy Minister Panos Skourletis promised there would be no tax hike on diesel.