Athens Reformliste – nur auf Griechisch, nur auf dem Tablet

„Zu vage und nicht glaubwürdig“ urteilen die Geldgeber über Athens Reformliste. Die Tsipras-Regierung präsentiert die Vorschläge nur mobil und nur auf Griechisch. Die Verhandlungen in Brüssel brachten keinen Durchbruch.

Die Rettung Griechenlands vor der Staatspleite bleibt eine Zitterpartie. Auch dreitägige Verhandlungen über eine Reformliste, die Athen rund drei Milliarden Euro neue Einnahmen bringen sollen, brachten am Wochenende keinen Durchbruch. Die Geldgeber werteten die griechischen Vorschläge als unzureichend und verlangen Nachbesserungen.

Neue Reformen sind Voraussetzung dafür, dass die Geldgeber von Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF) die bislang blockierten 7,2 Milliarden Euro Finanzhilfen freigeben. Athen braucht das Geld dringend, weil seine Kassen schon Mitte April leer sein könnten.

Es gebe keine brauchbare Verhandlungsgrundlage, verlautete am Sonntag aus Kreisen der Teilnehmer in Brüssel. Statt der versprochenen Reformliste habe die griechische Delegation lediglich Dokumente in elektronischer Form auf mobilen Geräten präsentiert - und dann auch noch auf Griechisch. Die Regierungsvertreter hätten die Vorschläge mündlich vorgetragen. Auch am dritten Tag der Gespräche habe es quasi keine Fortschritte gegeben. „Die Liste ist viel zu vage, nicht glaubwürdig und nicht überprüfbar“, sagte ein EU-Diplomat.
Die EU-Kommission rechnet nun erst in den kommenden Tagen mit einer endgültigen Reformliste der griechischen Regierung. „Wir erwarten die Liste bis Anfang der Woche“, sagte der für Währung zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, der „Welt“ (Online Sonntag, Print Montag). Er kritisierte: „Griechenland hat über Jahre hinweg Reformen hinausgeschoben.“

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