Griechenland droht die Unregierbarkeit


Jetzt versucht der Linke Alexis Tsipras eine Koalition zu bilden. Die Aussichten sind jedoch schlecht. Tsirpas fordert ein Ende der Sparpolitik.

Bis zur Wahl hatte er sich als der große Staatsmann und selbstgewisse Sieger gegeben, der er nicht ist: Antonis Samaras, Chef der konservativen Partei Nea Dimokratia (ND), musste schon nach einem Tag seine Versuche aufgeben, eine Regierung zu bilden. Seine Partei war zwar der "Wahlsieger", aber mit einem erniedrigend schlechten Ergebnis von weniger als 19 Prozent (statt der erhofften 25). Zu einer Mehrheit selbst mit den bisherigen mitregierenden Sozialisten (Pasok) reichte es nicht, und alle anderen Parteien sagten: nicht mit Samaras.

Griechischer Konservativen-Chef: Regierungsbildung gescheitert

Seit gestern Nachmittag und für drei Tage ist nun der Chef des zweitplatzierten Linksparteien-Bündnisses Syriza an der Reihe, Alexis Tsipras. Dass überhaupt eine andere Partei als die traditionell regierenden ND und Pasok mit der Regierungsbildung beauftragt wird, ist ein historisches Novum.

Griechenland zwischen Jubel und Panik 

Tsipras wird sich mehr Zeit lassen als Samaras, er baut auf Übertritte aus den Reihen der ND und der Pasok. "Wir werden auf keinen Fall mit Pasok oder ND koalieren, denn die haben das Memorandum (das EU-Sparpaket, die Red.) unterschrieben", sagte der Syriza-EU-Parlamentarier Mikos Choundis der "Welt". "Wir hoffen auf Übertritte aus ND und Pasok und versuchen die Kommunisten zu überzeugen."

Es ist eine sehr wackelige Arithmetik. Wirklich verhandeln will Syriza nur mit den Kommunisten, der von ihr selbst abgespaltenen Demokratischen Linken (DL) sowie den Unabhängigen Griechen (Anel). Die DL ist bereits an Bord, Anel hat Übereinstimmung bekundet. Wenn die Kommunisten (KKE) auch mitmachen, fehlen Tsipras noch 18 Mandate zur Mehrheit. Doch die KKE signalisiert, dass sie nicht interessiert ist. Ohne sie wären schon 45 Übertritte von den 149 ND- und Pasok-Abgeordneten erforderlich, um auch nur eine hauchdünne Mehrheit zu erreichen. Sehr wahrscheinlich ist das nicht.

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