Rauchersteuer anstatt Rauchverbot in Griechenland
14. Januar 2011
In Griechenland sollen bestimmte Gaststätten und Vergnügungsbetriebe gegen Zahlung einer monatlichen Sondersteuer die Ausnahme von dem allgemeinen Rauchverbot erkaufen können.
Die griechische Regierung beabsichtigt, bestimmten Kategorien von Gaststätten- und Vergnügungsbetrieben die Befreiung von dem globalen Rauchverbot in Griechenland zu ermöglichen, und will in der kommenden Woche einschlägige Änderungen des derzeitigen Gesetzes über das allgemeine Rauchverbot in der Öffentlichkeit bekannt geben. Nach den bisherigen Informationen soll speziell in Betrieben, in denen hauptsächlich alkoholische Getränke serviert werden, nämlich konkret in Vergnügungsstätten (Tanzlokalen, Musikhallen, Diskotheken usw.), Bars jeder Art und Kasinos das Rauchen gegen Zahlung einer monatlichen Sondersteuer fortan wieder gestattet werden könne.
In Griechenland sollen bestimmte Gaststätten und Vergnügungsbetriebe gegen Zahlung einer monatlichen Sondersteuer die Ausnahme von dem allgemeinen Rauchverbot erkaufen können.
Die griechische Regierung beabsichtigt, bestimmten Kategorien von Gaststätten- und Vergnügungsbetrieben die Befreiung von dem globalen Rauchverbot in Griechenland zu ermöglichen, und will in der kommenden Woche einschlägige Änderungen des derzeitigen Gesetzes über das allgemeine Rauchverbot in der Öffentlichkeit bekannt geben. Nach den bisherigen Informationen soll speziell in Betrieben, in denen hauptsächlich alkoholische Getränke serviert werden, nämlich konkret in Vergnügungsstätten (Tanzlokalen, Musikhallen, Diskotheken usw.), Bars jeder Art und Kasinos das Rauchen gegen Zahlung einer monatlichen Sondersteuer fortan wieder gestattet werden könne.
Die Höhe dieser “Rauchersteuer” soll nicht in Abhängigkeit von der Höhe der Umsätze, sondern auf Basis der Fläche des jeweiligen Etablissements bemessen werden. Nach Erteilung der entsprechenden Lizenz ist von den Inhabern die Abgabe jeden Monat und unabhängig davon zu entrichten, an wie vielen Tagen oder zu welchen Stunden der Betrieb überhaupt geöffnet hat. Nach dem bisherigen Stand der Informationen soll sich die Regelung auf Betriebe mit einer Fläche ab 300 – 400 Quadratmetern beziehen.
Weiter wird die Gesetzesänderung strenge Maßnahmen gegen all jene beinhalten, die zwar die Befreiung vom Rauchverbot beantragt und eine entsprechende Lizenz erhalten haben, anschließend jedoch die monatliche Sondersteuer nicht abführen. Die Sanktionen sehen unter anderem Verhaftung und Verurteilung der Verantwortlichen durch ein Schnellgericht, Entzug der Betriebserlaubnis des Geschäfts oder auch die endgültige Schließung des Betriebs vor.
Im Fall von Betriebe wiederum, in denen das Rauchen nicht gestattet ist, das Rauchverbot jedoch unterlaufen wird, sind hohe Geldstrafen analog zum Umsatz und parallel vorläufige oder im Wiederholungsfall auch endgültige Schließungen vorgesehen. Gemäß den Beschlüssen der Regierung wird das Rauchen in Restaurants, Tavernen, Fast-Food-Betrieben, Kinos, Theatern, Hotels, Spielhallen und allgemein in Veranstaltungsräumen jeder Art auch weiterhin grundsätzlich verboten sein.
Raucherlizenzen sollen dem Fiskus jährlich bis zu 150 Mio. Euro bescheren
Gemäß einer Bestimmung des selben Gesetzes werden alle Einnahmen aus der Erhebung der “Rauchersteuer” in die Verbesserung der Strukturen der Krankenhäuser im ganzen Land und den Abbau ihrer primären Defizite fließen. Die Ausgabe der speziellen “Vignetten” an die Betriebe, in denen das Rauchen gemäß den neuen Bestimmungen gegen Entrichtung der Sondersteuer gestattet sein wird, unterliegt der Zuständigkeit des Ministeriums für Wirtschaft und Finanzen. Laut einer Studie des griechischen Finanzministeriums wird damit gerechnet, aus der Sondersteuer für die Befreiung vom Rachverbot jährliche Einnahmen in Höhe von etwa 100 Millionen Euro erzielen zu können.
Informationen zufolge soll die Regierung in Erwägung ziehen, das Rauchen nach dem selben System auch in Cafés zu gestatten, in denen ausschließlich Kaffee und Kuchen serviert werden. Ein diesbezüglicher Beschluss sei jedoch aufgrund divergierender Ansichten bisher nicht gefasst worden. Sollten schließlich auch Cafés in die Regelung einbezogen werden, gegen Entrichtung der entsprechenden Sondersteuer von dem allgemeinen Rauchverbot befreit werden zu können, wird jedenfalls mit weiteren jährlichen Einnahmen in Höhe von 30 – 40 Millionen Euro zugunsten des Fiskus gerechnet.
Weiter wird die Gesetzesänderung strenge Maßnahmen gegen all jene beinhalten, die zwar die Befreiung vom Rauchverbot beantragt und eine entsprechende Lizenz erhalten haben, anschließend jedoch die monatliche Sondersteuer nicht abführen. Die Sanktionen sehen unter anderem Verhaftung und Verurteilung der Verantwortlichen durch ein Schnellgericht, Entzug der Betriebserlaubnis des Geschäfts oder auch die endgültige Schließung des Betriebs vor.
Im Fall von Betriebe wiederum, in denen das Rauchen nicht gestattet ist, das Rauchverbot jedoch unterlaufen wird, sind hohe Geldstrafen analog zum Umsatz und parallel vorläufige oder im Wiederholungsfall auch endgültige Schließungen vorgesehen. Gemäß den Beschlüssen der Regierung wird das Rauchen in Restaurants, Tavernen, Fast-Food-Betrieben, Kinos, Theatern, Hotels, Spielhallen und allgemein in Veranstaltungsräumen jeder Art auch weiterhin grundsätzlich verboten sein.
Raucherlizenzen sollen dem Fiskus jährlich bis zu 150 Mio. Euro bescheren
Gemäß einer Bestimmung des selben Gesetzes werden alle Einnahmen aus der Erhebung der “Rauchersteuer” in die Verbesserung der Strukturen der Krankenhäuser im ganzen Land und den Abbau ihrer primären Defizite fließen. Die Ausgabe der speziellen “Vignetten” an die Betriebe, in denen das Rauchen gemäß den neuen Bestimmungen gegen Entrichtung der Sondersteuer gestattet sein wird, unterliegt der Zuständigkeit des Ministeriums für Wirtschaft und Finanzen. Laut einer Studie des griechischen Finanzministeriums wird damit gerechnet, aus der Sondersteuer für die Befreiung vom Rachverbot jährliche Einnahmen in Höhe von etwa 100 Millionen Euro erzielen zu können.
Informationen zufolge soll die Regierung in Erwägung ziehen, das Rauchen nach dem selben System auch in Cafés zu gestatten, in denen ausschließlich Kaffee und Kuchen serviert werden. Ein diesbezüglicher Beschluss sei jedoch aufgrund divergierender Ansichten bisher nicht gefasst worden. Sollten schließlich auch Cafés in die Regelung einbezogen werden, gegen Entrichtung der entsprechenden Sondersteuer von dem allgemeinen Rauchverbot befreit werden zu können, wird jedenfalls mit weiteren jährlichen Einnahmen in Höhe von 30 – 40 Millionen Euro zugunsten des Fiskus gerechnet.
