Amnesty International kritisiert Grenzzaun
Der geplante Grenzzaun zwischen Griechenland und der Trükei sei ein Verstoss gegen EU-Menschenrechtsprinzipien, kritisiert Amnesty International.
Die EU schotte sich als Insel der Reichen ab gegen Menschen, die vor Verfolgung oder Armut fliehen müssten, heisst es bei der Menschenrechtsorganisation. Die EU-Kommission hat sich bissher nicht über das Vorhaben Griechenlands geäussert.
Mit dem geplanten Zaun will Griechenland den Strom illegaler Migranten stoppen. Mehr als 80 Prozent der illegalen Einreise in die EU läuft über Griechenland.
Die Grenze ist vermint und forderte in den letzten Jahren eine unbekannte Zahl an Todesopfern.
Quelle
Die EU schotte sich als Insel der Reichen ab gegen Menschen, die vor Verfolgung oder Armut fliehen müssten, heisst es bei der Menschenrechtsorganisation. Die EU-Kommission hat sich bissher nicht über das Vorhaben Griechenlands geäussert.
Mit dem geplanten Zaun will Griechenland den Strom illegaler Migranten stoppen. Mehr als 80 Prozent der illegalen Einreise in die EU läuft über Griechenland.
Die Grenze ist vermint und forderte in den letzten Jahren eine unbekannte Zahl an Todesopfern.
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hintergrund:
Sperrzaun an der Grenze zur Türkei
Griechenland / Athen. Griechenland wird an ihrer nordöstlichen Grenze zur Türkei einen 12,5 Kilometer langen Speerzaun errichten, außerdem soll die griechische Küstenwache modernisiert und aufgerüstet werden. Bürgerschutzminister Christos Papoutsis begründete das mit den Worten, dass das Land die „Grenze der Belastbarkeit“, was illegale Flüchtlinge betreffe, überschritten habe. Gegenüber der griechischen Nachrichtenagentur APE erklärte er, dass nur jene in Griechenland bleiben dürften, die dazu das Recht hätten.
Auf scharfe Kritik stießen die Pläne Athens bei Amnesty International aber auch bei der Oppositionspartei Nea Dimokratia. Deren Pressesprecher, Panos Pajiotopoulos, bezeichnete den Zaun als „Flickwerk, das keine großen Probleme lösen könne“. Seiner Ansicht nach sei die jetzige Regierung mit ihrer Migrationspolitik „vollkommen gescheitert“.
In den ersten neun Monaten 2010 wurden in der Grenzregion zur Türkei 31.219 Personen verhaftet werden. Im gleichen Zeitraum 2009 waren es 6.615. Schätzungen zufolge überschreiten täglich mindestens 250 illegale Einwanderer die Grenze zu Griechenland. Die Staatssekretärin im Arbeitsministerium Anna Dalara, Ehefrau des bekannten Sängers Jorgos Dalaras, bezifferte die Zahl der täglichen Ankömmlinge im nordöstlichen Teil Griechenlands sogar auf 350.
Nach ihrer Verhaftung erhalten sie von der Polizei Papiere, die ihnen eine einmonatige Aufenthaltsgenehmigung gewährleisten. Danach müssten die Betreffenden, theoretisch, das Land auf eigene Faust verlassen.
Von der Grenzregion am Evros-Fluss (bulgarisch: Mariza, türkisch: Meric) benötigt ein Immigrant durchschnittlich 48 Stunden nach Athen. Eine Großzahl der Ankömmlinge wollen dann weiter in die Hafenstadt Patras. Hier warten sie geduldig auf die Gelegenheit auf Lkw’s als blinde Passagiere auf große Schiffe nach Italien und dann in den „Goldenen Westen“ zu gelangen. Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX) geht davon aus, dass 90% der in Europa angelangten illegalen Einwanderer über Griechenland kommen. Allerdings ist der Anteil jener, die über die Festlandsgrenze von der Türkei einwanderten seit dem Einsatz von Frontex-Truppen um 42,6 % zurückgegangen.
Griechenland / Athen. Griechenland wird an ihrer nordöstlichen Grenze zur Türkei einen 12,5 Kilometer langen Speerzaun errichten, außerdem soll die griechische Küstenwache modernisiert und aufgerüstet werden. Bürgerschutzminister Christos Papoutsis begründete das mit den Worten, dass das Land die „Grenze der Belastbarkeit“, was illegale Flüchtlinge betreffe, überschritten habe. Gegenüber der griechischen Nachrichtenagentur APE erklärte er, dass nur jene in Griechenland bleiben dürften, die dazu das Recht hätten.
Auf scharfe Kritik stießen die Pläne Athens bei Amnesty International aber auch bei der Oppositionspartei Nea Dimokratia. Deren Pressesprecher, Panos Pajiotopoulos, bezeichnete den Zaun als „Flickwerk, das keine großen Probleme lösen könne“. Seiner Ansicht nach sei die jetzige Regierung mit ihrer Migrationspolitik „vollkommen gescheitert“.
In den ersten neun Monaten 2010 wurden in der Grenzregion zur Türkei 31.219 Personen verhaftet werden. Im gleichen Zeitraum 2009 waren es 6.615. Schätzungen zufolge überschreiten täglich mindestens 250 illegale Einwanderer die Grenze zu Griechenland. Die Staatssekretärin im Arbeitsministerium Anna Dalara, Ehefrau des bekannten Sängers Jorgos Dalaras, bezifferte die Zahl der täglichen Ankömmlinge im nordöstlichen Teil Griechenlands sogar auf 350.
Nach ihrer Verhaftung erhalten sie von der Polizei Papiere, die ihnen eine einmonatige Aufenthaltsgenehmigung gewährleisten. Danach müssten die Betreffenden, theoretisch, das Land auf eigene Faust verlassen.
Von der Grenzregion am Evros-Fluss (bulgarisch: Mariza, türkisch: Meric) benötigt ein Immigrant durchschnittlich 48 Stunden nach Athen. Eine Großzahl der Ankömmlinge wollen dann weiter in die Hafenstadt Patras. Hier warten sie geduldig auf die Gelegenheit auf Lkw’s als blinde Passagiere auf große Schiffe nach Italien und dann in den „Goldenen Westen“ zu gelangen. Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX) geht davon aus, dass 90% der in Europa angelangten illegalen Einwanderer über Griechenland kommen. Allerdings ist der Anteil jener, die über die Festlandsgrenze von der Türkei einwanderten seit dem Einsatz von Frontex-Truppen um 42,6 % zurückgegangen.
