Jagdszenen in Keratea-Attika

Wassilis Aswestopoulos 04.04.2011

Stellvertreterkriege rund um eine zu erbauende Abfallanlage

"Ganz Griechenland befindet sich unter der Knute des IWF. Ganz Griechenland? Nein, eine Kleinstadt bei Athen leistet erbitterten Widerstand." Mit diesem an Asterixhefte angelehnten Zitat versuchen Aktivisten eine Legende um ihren Widerstand gegen eine Abfalldeponie um Keratea bei Athen zu spinnen. Die Regierung glaubt dagegen, dass "es sich um eine von der linken SYRIZA organisierte Gruppe von Krawallmachern und bezahlten albanischen Demonstranten handelt". Dies jedenfalls äußerte Vizepremier Thodoros Pangalos zum Thema der anhaltenden Proteste gegen die Regierungspolitik.

Die Fronten im Land sind verhärtet. Der aktuelle Streit um Keratea ist bei näherem Hinsehen ein Stellvertreterkrieg griechischer Interessengruppen. Bisher von vielen Medien unbemerkt liefern sich seit vier Monaten in Keratea Einsatzpolizisten und Bürger tagtäglich Straßenschlachten.

Das Schweigen der inländischen Medien hat in den Augen der Aktivisten einen guten Grund. Schließlich ist ihrer Überzeugung nach der "nationale Bauunternehmer" und lokale Citizen Kane, Georgios Bobolas an dem Unternehmen beteiligt.

Citizen Kanes griechischer Vetter

Bobolas besitzt einen großen Zeitungsverlag, ein Viertel des regierungsnahen Privatsenders Mega, die Hälfte des Kasinos Parnitha und ein Großbauunternehmen, das an fast jeder öffentlicher Baumaßnahme beteiligt ist. Die mit ihm konkurrierenden größeren Privatsender des Landes gehören ebenfalls Multiunternehmern, die auch oft an Staatsaufträgen beteiligt sind. Es ist nach Ansicht der Bürger offensichtlich, dass hinter einseitiger Berichterstattung wirtschaftliche Interessen stecken.

Bobolas Firma Helector S.A. gab jedoch ein über seinen Sender Mega ein Dementi ab. Die Firma wäre in keiner Weise an dem Unternehmen der Abfallfabrik um Keratea beteiligt, so ließ die Firma verlauten. Den Auftrag für die Errichtung der Anlage erlangte statt Bobolas ein Unternehmen des superreichen Spiros Latsis. Latsis Baufirma hatte bereits bei einer anderen Ausschreibung über eine Abfallanlage bei Grammatikos als Subunternehmer die baulichen Maßnahmen vorgenommen. Den Auftrag erhielt er damals von Bobolas, der die Ausschreibung gewonnen hatte. Auch um Grammatiko hatte es wochenlange Straßenschlachten gegeben.

Dimitris Damaskos, wissenschaftlicher Sprecher der Bürgerinitiative gegen die Abwallwirtschaft in Keratea bestreitet dies nicht. Gegenüber Telepolis sagte er: "In der Tat ist die Firma von Bobolas nicht direkt am Unternehmen beteiligt. So weit ich aber weiß, besitzt Bobolas persönlich Aktien des durchführenden Unternehmens. Darüber hinaus ist die für die Kompostierung ausgewählte Technologie ein Patent, das europaweit nur über Bobolas Firmen erhältlich ist." Die für Keratea ausgewählte Technologie stammt von einem deutschen Unternehmen, der Herhof GmbH. Diese wiederum ist jedoch, wie auf der Firmenpräsenz ersichtlich, eine hundertprozentige Tochter der griechischen Helector.

Der Politiker verbrät es, der Bürger zahlt

Damaskos findet nicht nur diese Verschleierungstaktik seltsam. Er wird nicht müde, darauf zu verweisen, dass das gesamt Abfallunternehmen überdimensioniert ist. Angeblich sollten, so wurde den Bürgern vor Jahren gesagt, moderne Recyclinganlagen sowohl in Grammatikos als auch in Keratea den Abfall der dortigen näheren Umgebung verwerten. Dagegen, so versichern die Protestierenden hoch und heilig, hätten sie auch gar nichts einzuwenden.

Tatsächlich aber deuten alle Zahlen des Bauvorhabens darauf hin, dass Keratea und Grammatikos zu Abfallhalden der gesamten Millionenregion Attika werden sollen. Darüber hinaus mahnt Damaskos an, dass hinter den hochtrabenden Plänen für Recyclinganlagen seiner Meinung nach potemkinsche Dörfer stecken. Er führt dafür gute Argumente an. Denn bisher findet in Griechenland keine nennenswerte Abfalltrennung statt. Vielmehr ist der Staat nicht nur in Umweltfragen als Angeklagter Dauerkunde bei europäischen Gerichtshöfen. Mal geht es um fehlende Abfallwasserbehandlung, ein anderes Mal wird dem griechischen Staat vorgeworfen, dass er Hausabfall unsortiert in der Landschaft vergräbt und somit die Umwelt nachhaltig schädigt.

Sehr oft hatten die Griechen der EU versprochen, endlich ein vernünftiges Recyclingsystem einzuführen. Mit großzügigen Subventionen steuerte die Gemeinschaft ihren Obolus bei. Subventionen und Steuergelder flossen in die Kassen korrupter Politiker und Unternehmer. Am Ende zahlten die Steuerzahler in Griechenland und Europa die Zeche doppelt. Denn jede europäische Verurteilung der von griechischen Politikern verursachten Misswirtschaft wird dem Steuerzahler angelastet. Ist das Land durch solche Aktionen pleite, dann springen wie in der aktuellen Finanzkrise die übrigen europäischen Steuerzahler ein. Um die Verursacher des Schadens kümmert sich jedoch niemand.

Die Bevölkerung haftet für die Fehler der von ihnen demokratisch gewählten Regierung. Andererseits fühlen sich aufgeklärte Bürger zunehmend ohnmächtig gegenüber der Staatsgewalt. Bekanntlich wird die für Wahlen notwendige Meinungsbildung zu großem Teil von medialen Beeinflussungen bestimmt. Diese aber agieren in Griechenland in der Regel interessengesteuert.

Die Rekrutierungsbasis der Protestler

Da sich die Griechen aufgrund der in alle sozialen Bereiche tief einschneidenden, vom IWF bestimmten Sparmaßnahmen zunehmend unter Druck gesetzt fühlen, hat sich eine bunte Gruppe von Menschen in einer überparteilichen Bewegung gesammelt. Nach einem Theaterstück von Dario Fo, das seit Beginn der Finanzkrise wieder in Athener Theatern gespielt wird, hat sich die Bewegung "Bezahlt wird nicht" genannt. "Bezahlt wird nicht"-Sticker, da hat der Vizepremier Pangalos recht, tauchen seit Gründung der Bewegung bei allen regierungskritischen Aktionen auf.

Oft werden Mautstationen blockiert, denn trotz staatlich verordnetem Einkommensrückgang um dreißig bis vierzig Prozent im öffentlichen Dienst, aber auch im Privatsektor stiegen die Preise für die Straßenbenutzung meist alternativloser Fernstraßen um mehr als fünfzig Prozent. Die Fernstraßen, die in der Regel nur mit einer gehörigen Portion Euphemismus Autobahnen genannt werden können, werden von privaten Bauunternehmern betrieben. Diese haben sich verpflichtet, aus den nominellen Autobahnen tatsächliche zu machen. Als Eigenkapital setzen diverse Konsortien dabei zehn Prozent der Bausumme ein. Der Rest wird durch Staatsgarantien und Mautgebühren finanziert. Finanzielle Liquidität erhalten die Projekte über Bankdarlehen. Am Autobahnbau beteiligt ist neben ausländischen Spezialfirmen wie HochTief natürlich der Multiunternehmer Bobolas.

Weil eine Hin- und Rückfahrt zwischen den beiden 550 km entfernten griechischen Großstädten Athen und Thessaloniki ungefähr 45 Euro Maut und für Durchschnittskraftwagen ca. 80 Euro Kraftstoffkosten verursacht und griechische Arbeiter, so sie denn Arbeit haben, zwischen 700 und 800 Euro monatlich verdienen, gehen die Benutzerzahlen stetig zurück. Das früher übliche und selbstverständliche Pendeln der Griechen vom Arbeitsort in den Großstädten zurück zum Heimatort ist zu einem kaum mehr bezahlbaren Luxus geworden. Folglich sinken die kalkulierten Einnahmen der Betreiber, woraufhin diese unter dem Druck der Banken die Preise in noch höhere Regionen treiben.

Die Gruppe der "Bezahlt wird nicht"-Aktivisten erkennt in Keratea ein weiteres Beispiel des Wirkens Bobolas und gibt sich deshalb solidarisch mit den dort revoltierenden Anwohnern. Wie Pangalos korrekt postuliert, stammen viele der Mitglieder dieser Aktivistenvereinigung tatsächlich aus dem linken Lager. Allerdings übersieht das wortgewaltige Politschwergewicht, dass mindestens ebenso viele Protestler enttäuschte Wähler der Regierungspartei sind.

Schlimmer noch, in die Front gegen die Abfallanlage und gegen horrende Verteuerungen sämtlicher staatlicher Leistungen hat sich auch die neonazistische Chrysi Avgi eingereiht. Bezeichnend ist, dass selbst ein Ortspfarrer aus Keratea sich als Anhänger der rechtsextremen Gruppe outete. Bei einer der wenigen Fernsehreportagen zum Thema, die am Freitag,dem 1. April, über den Athener Lokalsender Kontra TV lief, erläuterte der Geistliche dem verdutzten Reporter: "Früher habe ich die nun regierende PASOK gewählt. Jetzt aber bin ich Extremist bei der Chrysi Avgi. Denn die anderen sind alles Vaterlandsverräter." Es war leider kein Aprilscherz.

Neben dem Geistlichen äußerten auch Familienväter radikale Ansichten. Ideologisch waren sich die meisten interviewten Anwohner fremd, geeinigt jedoch stimmten sie im Chor gegen die aktuelle Regierung.

Wie reagiert der Staat?

Einen außen stehenden Beobachter erinnern solche Bilder stark an den Geschichtsunterricht über die Endzeit der Weimarer Republik. Allerdings hat die Regierung Papandreou kaum Spielraum, um eine eigene Politik auszubauen. Schon Papandreous grandios gescheiterter Vorgänger Karamanlis hatte versucht, die mediale Macht der öffentlichen Bauunternehmer zu brechen. Er wollte "den Staat neu gründen". Karamanlis war nicht in der Lage, sein Wahlversprechen einzulösen. Sein Nachfolger hat sowohl den medialen Druck der Multiunternehmer im Nacken, als auch die strengen Vorgaben seiner Kreditgeber, des IWF, der Europäischen Zentralbank und der EU zu erfüllen. Seitens seiner Amtskollegin, der Bundeskanzlerin Angela Merkel, kann er trotz intensiver Bemühungen nicht auf die früher übliche Milde gegenüber den griechischen Erben der Antike hoffen.

Papandreous Minister wählten daher im Fall Keratea den ihnen am leichtesten erscheinenden Weg. Sie schickten Polizeihundertschaften, um Bürgerproteste im Keim zu ersticken. Die Staatssekretärin des Innenministeriums Theodora Tsakri sprach in einem Interview gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur APA kämpferisch: "Die Regierung weicht keinen Schritt zurück, weder in Keratea noch sonst wo."

"Europas Libyen ist in Keratea", verkünden dagegen trotzig die bis vor wenigen Jahren eher biederen und gesetzestreuen Anwohner. Hinsichtlich der alltäglichen Auseinandersetzungen haben sie damit nicht ganz unrecht, jedoch setzt die griechische Polizei statt auf scharfe Munition auf die Wirkung von Plastikgeschossen, Wasserwerfern, Tränengas- und Blendgranaten sowie auf lästige Polizeikontrollen und ebenso zermürbende wahllose Gewalt.

Zahlreiche Videos in der Internetplattform Youtube dokumentieren die Auswüchse beidseitiger Gewalt. Verletzte gibt es auf beiden Seiten täglich. Bezeichnend für die fehlende journalistische Neutralität ist jedoch, dass Bobolas Haussender Mega bei den schwersten Auseinandersetzungen der vergangenen Woche über vier verletzte Polizisten berichtete, ungefähr vierzig schwer verletzte Demonstranten jedoch verschwieg. Ein ähnliches Bild bieten Berichte, die auf Agenturmeldungen beruhen. Betreuende Ärzte, die zur Unterstützung der Aktivisten kostenlos ihre Dienste zur Verfügung stellen berichteten, dass sie offene Knochenbrüche, Schädel- und Brandverletzungen behandeln mussten.

Wiederholt klagen Bürger darüber, dass sie ohne ersichtlichen Grund von Polizeikräften niedergeknüppelt werden. Dabei dringen die Beamten ohne Durchsuchungsbefehle in Privatwohnungen ein und deuten jeden Widerspruch gegen ihr Vorgehen als Angriff, dem mit entsprechendem Knüppeleinsatz begegnet werden muss.

Ein Besuch im von Athen nur 40 km entfernten Keratea über öffentliche Straßen ist nur mit Ausweis und vorliegendem Grund möglich. In die Fahrzeit mit einzurechnen sind die Zeiten, die bei einer intensiven Durchsuchung des PKWs verloren gehen. Selbst Parlamentarier sind vor Polizeigewalt nicht sicher. Dies bekam Vasilis Oikonomou, ein wegen Widerstand gegen den Sparkurs aus der Regierungspartei ausgeschlossener Abgeordneter, am vergangenen Donnerstag zu spüren.

Trotz parlamentarischer Immunität verweigerten die Einsatzpolizisten dem Politiker einen Besuch in Keratea. Sein Beharren auf seine Rechte führte dazu, dass die Polizisten ihm die Autoscheiben und seine Rücklichter zerschlugen. Eine Anzeige wegen Beamtenwillkür konnte der Ex-Sozialist ebenfalls nicht vor Ort machen. Die Polizeiwache ließ ihn nicht herein. Man habe ihm gesagt: "Wir lassen niemanden von Euch rein", berichtete der noch sichtlich aufgewühlte Oikonomou gegenüber Reportern über sein Erlebnis.

Doch auch die Polizei ist nicht glücklich über ihre Aufgabe. Wiederholt beklagen sich Beamte, dass sie nur als Prellbock missbraucht würden. Sicher fühlen können sich Uniformierte in Keratea auch nicht. Jüngst ging ihre provisorische Kantine in Flammen auf. Chaoten hatten einen Brandanschlag verübt. Flugs gab es polizeiliche Vergeltungsaktionen. Schlecht ausgebildet und mit überlangen Schichten geplagt sind die überforderten Beamten geradezu eine Garantie für Gewaltauswüchse.

Was bewachen die Beamten in Keratea?

Dabei ist der gesamte, bisher 2,5 Millionen Euro teure Polizeieinsatz ein wirtschaftlich unsinniges Unterfangen. Denn die Baumaßnahmen an der geplanten Anlage wurden auf Betreiben der Anwohner mit einstweiligen gerichtlichen Verfügungen gestoppt. Zwischenzeitlich hatte die Baufirma drei Baumaschinen auf dem für die Deponie vorgesehenen, aber noch nicht endgültig von den bisherigen Besitzern enteigneten Grund gestellt.

Die geplante Abfallhalde liegt pikanterweise direkt auf archäologisch wichtigem Gebiet, das darüber hinaus durch Steinabbau seit der Antike mit unterirdischen Labyrinthen durchzogen ist. Die zuständigen Richter untersagten wiederholt jede Baumaßnahme bis zum Vorliegen von:

Fundierten Gutachten der archäologischen Institute, die besagen, dass keine antiken Denkmäler gefährdet sind.

Wissenschaftlichen Studien, die sicherstellen, dass der poröse, von unterirdischen Tunneln durchzogene Grund genügend Schutz für das Grundwasser und gegen etwaige Erdrutsche darstellt.

Abschließend erfolgten Enteignungen der bisherigen Besitzer.

Dem Staat und den beteiligten Unternehmern dauert dies zu lange. Schließlich sind zwölf Millionen Euro an EU-Subventionen für den Bauunternehmer im Spiel. Verzögert sich der Bau noch weiter, so sind die Millionen perdu. Darüber hinaus fürchtet man offensichtlich, dass die Protestler doch noch bei der EU Gehör finden könnten. Denn zwischenzeitlich hat sich die von Pangalos gehasste SYRIZA entschlossen, das Thema Keratea ins EU-Parlament zu bringen.

Nicht nur umwelttechnisch, auch finanziell, so klagt der derzeitige Aktivist und Politiker Stavros Iatrou, sei die Mülldeponie ein Desaster für seine Region. Der Ingenieur Iatrou, der bis zur kommunalen Vereinigung in die neu gegründete Stadt Lavreotiki Bürgermeister von Keratea war, rechnet vor, dass die Müllwirtschaft Einnahmen von 40 Millionen Euro bringen könnte, die ausfallende Agrarwirtschaft und sonstige Nutzungen im gleichen Zeitraum aber 300 Millionen Euro garantieren würden.

Finanziell lukrative Zukunftsaussichten

Dem Ort Keratea selbst droht so oder so Ungemach. Die Regierung beabsichtigt die revoltierende Gemeinde für ihren Widerstand haften zu lassen. Per Gesetz sollen aus dem Gemeindeetat der Stadt Lavriotiki, zu der Keratea gehört, im Falle des Scheiterns der Baumaßnahme Entschädigungen an das Unternehmen gezahlt werden. Darüber hinaus zahlt, so will es die Regierung, die Gemeinde für den Polizeieinsatz zum Schutz der entgegen geltendem Gerichtsbeschluss parkenden Baufahrzeuge. Die Fahrzeuge selbst haben nach Angaben von Bauingenieuren einen Neuwert von maximal 300.000 Euro.

Auf solch eine Idee, seine Auslagen per Gesetz von den Aufständischen zu holen, ist selbst der wüste Diktator Gaddafi noch nicht gekommen. Investoren fühlen sich durch die Proteste jedoch nicht abgeschreckt. Wie in der vergangenen Woche bekannt wurde, plant ein bisher noch weitgehend unbekannter griechischer Unternehmer, Georgios Alexakis, eine riesige Müllverbrennungsanlage in Mittelgriechenland bei Volos.

Dort, in einer touristisch und archäologisch wertvollen Gegend, möchte er sieben Millionen Tonnen biologischen Abfall aus Italien verbrennen und damit Energie erzeugen. Entsprechende Vorverträge über Biomasseabfall aus Sizilien sollen ebenso wie die erforderlichen Genehmigungen der griechischen Energieregulierungsbehörde RAE bereits vorliegen. Der Unternehmer selbst gab gegenüber der Presse zu, dass die einheimische Biomasseabfallmenge nicht ausreichen würde, um seine Anlage zu betreiben. Recht hat er, denn ganz Griechenland hat immer noch keinen Plan, um so viel Biomasse durch Mülltrennung zu gewinnen, wie es das wirtschaftlich schwache Sizilien schafft.

Ein neues Keratea ist also bereits im Blickfeld der Aktivisten, der Investoren und der Regierung. Frei nach dem Lieblingszitat von Obelix aus der Asterixheftreihe könnte man daraus schließen: "deliriant isti Graecii!" (Die spinnen die Griechen!).

QUELLE