Griechenland hat am meisten Geld für Panzer
Nur noch zwei Staaten in Europa geben laut einer Analyse britischer Forscher mehr als die geforderten zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Rüstung aus. Deutschland verfehlt diese Marke.
Der neue US-Präsident Donald Trump hat die Europäer aufgefordert, mehr für ihre eigene Sicherheit auszugeben. Doch das Gegenteil ist der Fall. Nach einer Analyse des britischen Forschungsinstituts IISS (Internationales Institut für Strategische Studien) sind die Militärausgaben der Europäer im vergangenen Jahr im Verhältnis zur steigenden Wirtschaftsleistung gesunken.
Nur noch zwei Länder in Europa, nämlich Estland und das hoch verschuldete Griechenland, gaben mit 2,2 Prozent und 2,4 Prozent mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für ihr Militär aus. Dabei hatten sich die Nato-Spitzen und Regierungschefs mehrmals auf dieses Zwei-Prozent-Ziel geeinigt.
Während Großbritannien bislang zum Kreis der europäischen Länder gehörte, die über der zwei Prozent-Marke lagen, fiel der Anteil der Briten laut IISS 2016 auf 1,98 Prozent. Auch Polen rutschte mit 1,9 Prozent unter die Marke. Deutschland liegt ebenfalls darunter. Zwar wurde die Absicht verkündet, diese Größenordnung zu erreichen. Es wurde dafür aber kein konkreter Zeitpunkt genannt.
Unterschiedliche Berechnungsmethoden
Die Analysten des IISS-Forschungsinstituts warnen jedoch vor einer Überbetonung des Zwei-Prozent-Ausgabenziels in der Nato. Es erlaube nur eine „eingeschränkte Darstellung der militärischen Fähigkeiten und Zusagen“. So sind die tatsächlichen Militärausgaben der europäischen Nato-Staaten 2016 um real 0,3 Prozent auf 256,5 Milliarden Dollar gestiegen. Weil sich aber gleichzeitig das Bruttoinlandsprodukt der Staaten um 1,8 Prozent erhöhte, nahm der prozentuale Anteil der Militärausgaben ab.
Zudem gibt es unterschiedliche Rechenmethoden in der Nato und dem Forschungsinstitut, welche Faktoren in die Berechnung eingehen und aus welchen Quellen die Daten stammen. Die Nato-Formel umfasst beispielsweise auch Ausgaben für Pensionszahlungen an Militärs. So entfiel 2016 in Belgien allein ein Drittel der Militärausgaben auf Pensionszahlungen, in Frankreich waren es 24 Prozent und in Deutschland 17 Prozent. Unterschiede in der Abgrenzung gibt es auch bei den Ausgaben für Friedensmissionen oder Forschungskosten.
Gehören Ausgaben zur Abwehr von Cyberangriffen dazu?
Die USA bezifferten ihre Militärausgaben für 2015 beispielsweise mit 584,4 Milliarden Dollar an die Vereinten Nationen (UN) und mit 641,3 Milliarden Dollar an die Nato.
Nach Ansicht der Militärforscher ist es daher sinnvoller, neben dem Zwei-Prozent-Ziel auch das Ziel von 20 Prozent Ausgaben für Rüstungsgüterbeschaffung im Blick zu behalten. Aber auch hier gebe es große Fragen der Abgrenzung, was einzuberechnen ist. Die Forscher verweisen darauf, dass auch beim Thema Cyberangriffe im Internet oder Meinungsbeeinflussung die Grenzen sehr schwammig sind.
Das Forschungsinstitut IISS mit Sitz in London gilt als eine der weltweit führenden Denkfabriken für die Themen Sicherheitspolitik und politisch-militärische Konflikte. Seit knapp 60 Jahren werden jährlich Analysen über das weltweite Militärpotenzial veröffentlicht. Ähnliche Untersuchungen, jedoch mehr mit dem Blick auf Waffenhandelsströme, führt auch das schwedische Friedensforschungsinstitut Sipri durch.
