Griechenland: Schwarzmarkt für Benzin und Diesel boomt
Der Schwarzmarkt für Treibstoffe entwickelt sich in Griechenland exzessiv. Den Fiskus kostet das pro Jahr rund zwei Milliarden Euro. Das System ist einfach: Treibstoff wird als Export deklariert, kommt aber in den Zielländern nie an.
Schon seit einigen Jahren herrscht in Griechenland ein exzessiver Handel mit Benzin und Dieselkraftstoff auf dem Schwarzmarkt. In Zeiten der Schuldenkrise ein „himmelschreiendes Problem gesellschaftlicher Ungerechtigkeit“, sagte Papademos dem Portal zougla.gr. So gehen der Staatskasse pro Jahr rund zwei Milliarden Euro an Steuern und Abgaben auf Mineralölprodukte verloren.
Das Vorgehen der Händler ist denkbar einfach: Treibstoffladungen werden als angebliche Exporte für Bulgarien, Skopje, Albanien oder die Türkei deklariert, verlassen die Grenze aber nicht und zirkulieren wieder im Inlandsmarkt. Unternehmen verkaufen diese Ladungen dann zu regulären Preisen – ohne Belege. Eine andere Variante ist, die Fahrer deklarieren beim Zoll eine höhere Menge als sie tatsächlich exportieren.
Alle Staaten sind verpflichtet, den zuständigen Stellen der UN Daten über den Handel mit Treibstoff zu melden – dabei werden die Mengen und Werte sowohl vom Exportland als auch Importland deklariert. Auf diese Weise wurden die Unstimmigkeiten durch eine Untersuchung von der Aristoteles-Universität Thessaloniki aufgedeckt. So gab Griechenland an, 2009 über 2,2 Millionen Tonnen Benzin und Diesel im Wert von 134,5 Millionen Dollar nach Skopje exportiert zu haben. Skopje meldete jedoch nur 123.000 Tonnen. 2010 lieferte Griechenland angeblich Treibstoff im Wert von 55,8 Millionen Dollar – in Skopje wurden überhaupt keine Importe gemeldet.
Ähnliche Daten sind auch bei Exporten nach Bulgarien oder Albanien zu beobachten (eine Auflistung der Treibstoffexporte – hier). Mit der Türkei ist der Schwarzhandel auch in entgegengesetzter Richtung kennzeichnend. Griechenland deklarierte unbedeutende Flüssigkeiten wie Wasser, exportierte aber Benzin in die Türkei. Eine Methode, keine illegalen Treibstoffe bei Lagerkontrollen erklären zu müssen.
Papademos sagte, die Regierung arbeite bereits an der Ausweitung eines elektronischen Systems, das dann Aufzeichnungen der Eingänge und Ausgänge von Treibstoffen in der gesamten Lieferkette von Raffinerien bis zu den Verkaufsstellen ermögliche. Professor Mardas, der die Studie durchgeführt hat, hält eine Prämie für Beamte der SDOE, der Einheit für die Verfolgung von Wirtschaftsverbrechen, beim Aufdecken illegaler Ladungen für sinnvoll.
