Neue Steuern und Sonderabgaben in Griechenland
Das mittelfristige volkswirtschaftliche Rahmenprogramm 2011 – 2015 in Griechenland sieht unter anderem erneute rigorose Steuererhöhungen und Sonderabgaben vor.
Die von der “Troika” (IWF, EU, EZB) erzwungenen Sparmaßnahmen haben Griechenland n eine tiefe Rezession gestürzt. Der Absturz der Wirtschaft und der rapide Rückgang der Inlandsnachfrage haben zu einem rasanten Rückgang der öffentlichen Einnahmen geführt, während die zunehmende Verarmung großer Teile der Bevölkerung die explodierende Arbeitslosigkeit das gesamte Sozialsystem zum Zusammenbruch zu drohen bringt.
Obwohl kein Zweifel daran besteht, dass jede weitere einnahmeorientierte Maßnahme die Rezession unweigerlich vertiefen wird, weiß sich die griechische Regierung unter dem Druck der Gläubiger nicht anders zu helfen, als trotzdem erneut die Steuerschraube anzuziehen. Das derzeit im Parlament debattierte “mittelfristige volkswirtschaftliche Rahmenprogramm 2011 – 2015″ sieht unter anderem die Erhöhung bestehender Steuern und die Einführung neuer Abgaben und Steuern vor, die dem Fiskus allein bis Ende 2011 zusätzliche Steuereinnahmen in der Größenordnung von wenigstens 6 Milliarden Euro und bis 2015 rund 15 Milliarden Euro einbringen müssen, um die Vorgaben des neuen “Moratoriums” einhalten zu können.
Mit einer Ratifizierung des neuen bzw. zusätzlichen Sanierungsprogramms ist kaum vor Ende Juni 2011 zu rechnen, deshalb sind die nachstehend aufgeführten partiellen Rahmenvorgaben nicht als endgültig zu betrachten. Es wird jedenfalls ersichtlich, welches ungeheure Ausmaß die Auswirkungen der – fallweise ab Anfang 2011 rückwirkend in Kraft tretenden – Maßnahmen auf Einkommen und Renten sowie letztendlich die gesamte Wirtschaft haben werden.
